Merkzeichen VB im Schwerbehindertenausweis

Ab einem „Grad der Behinderung“ (GdB) von 50 stellt das Versorgungsamt einen Schwerbehindertenausweis aus. Dieser ist, je nach Einzelfall, auf der Rückseite mit einzelnen Buchstaben oder Buchstabenkombinationen versehen – das sind die sogenannten Merkzeichen. Diese beschreiben die Art der Behinderung sowie die Leistungen und Vergünstigungen, die dem Inhaber des Schwerbehindertenausweises zustehen.

So gibt es beispielsweise das Merkzeichen „aG“ für außergewöhnliche Gehbehinderung oder auch das Merkzeichen „Gl“ für Gehörlosigkeit. Die Merkzeichen gehen über die normalen Vergünstigungen für Schwerbehinderte hinaus.

Eine Sondergruppe bilden die Merkzeichen „Kriegsbeschädigt“, „VB“ und „EB“. Sie beschreiben keine Behinderung, sondern stellen einen Bezug zur Ursache der Behinderung her. Das Merkzeichen VB ist eine Abkürzung für „Versorgungsberechtigt“. Anspruch auf das Merkzeichen „VB“ haben versorgungsberechtigte Personen mit einem Grad der Schädigung (GdS) von mindestens 50. Dazu gehören Schwergeschädigte ehemalige Soldaten der Bundeswehr, Zivildienstleistende oder politische Häftlinge der ehemaligen DDR – außerdem Opfer von Gewalttaten und Impfgeschädigte. Zudem Personen, welche nicht bereits das Merkzeichen „EB“ oder die Bezeichnung „Kriegsbeschädigt“ als Eintragung im Schwerbehindertenausweis haben.

Was genau heißt das?

Zunächst ein kurzer Blick zurück: Noch Ende des 19. Jahrhunderts, im beginnenden Industrie-Zeitalter, galten behinderte Menschen in einer auf Leistungsfähigkeit und Produktivität ausgerichteten Gesellschaft als „soziales Problem“. Erst nach und nach wurden medizinische, pädagogische und berufliche Maßnahmenkataloge in Deutschland entwickelt, um der Gesellschaft die ihr vermeintlich fern stehenden Menschen mit Behinderungen zuzuführen. Bereits vor dem Ersten Weltkrieg wurde dieser Rehabilitationsansatz institutionalisiert und in der gesetzlichen Unfallversicherung auch erstmals sozialgesetzlich verankert.

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Zu den Betroffenen mit dem Merkzeichen VB gehören Opfer von Anschlägen und Terrorakten

Entschädigungen kamen damals nur Kriegsopfern zu, von denen es nach Ende des Deutsch-Französischen Krieges (1870-71) tausende gab. Für sie wurden im Jahre 1871 Entschädigungen eingeführt. Die Zahl der Kriegsversehrten in Deutschland vergrößerte sich erheblich nach dem Ersten Weltkrieg (1914-18), so dass 1920 die Verabschiedung des Reichsversorgungsgesetzes erfolgte, um ihnen Unterstützung zukommen zu lassen. Im Jahre 1950 trat schließlich das Bundesversorgungsgesetz (BVG) in Kraft und ersetzte die nach dem Zweiten Weltkrieg geschaffenen länderrechtlichen Vorschriften zur Kriegsopferversorgung. Knapp ein Jahr später folgte das „Gesetz über die Errichtung der Verwaltungsbehörden der Kriegsopferversorgung“. Die Versorgungsämter und Landesversorgungsämter wurden als besondere Verwaltungsbehörden der Länder errichtet.

Heutzutage steigt die Anzahl der Menschen mit Behinderung durch den demografischen Wandel stetig an. Insgesamt leben in Deutschland rund 13 Millionen Menschen mit einer körperlichen oder geistigen Beeinträchtigung. Es wird prognostiziert, dass der Anteil älterer Erwachsener mit geistiger Behinderung von 10% im Jahr 2010 auf etwa 31% im Jahr 2030 ansteigen wird. Fast die Hälfte aller schwerbehinderten Menschen sind zwischen 55 und 75 Jahre alt, ein Drittel ist noch älter. In dieser Altersklasse ist Demenz eine der Hauptursachen für eine Behinderung – und damit steht Deutschland nicht alleine da, es ist ein weltweites Phänomen.

Fest steht: Menschen mit Behinderung benötigen eine spezialisierte Versorgung unter Berücksichtigung behindertenspezifischer Merkmale und hinderlicher sowie förderlicher Faktoren innerhalb der Gesundheitsversorgung.

Betroffene mit dem Merkzeichen VB haben keine angeborene, altersbedingte oder einem Unfall geschuldete gesundheitliche Schädigung, sondern sind häufig Opfer. Beispielsweise von größeren Terror- und Gewaltakten, sowohl mit politischem wie auch fanatisch religiösem Hintergrund. Auch gegenüber dieser Gruppe, die tendenziell in den nächsten Jahren größer werden könnte, sieht sich der Staat in einer besonderen Verantwortung. Im Dezember 2019 wurde das Vierzehnte Sozialgesetzbuch (SGB XIV) erlassen und in das Sozialgesetzbuch eingeordnet. Im Zuge dessen wurde das Soziale Entschädigungsrecht umfassend überarbeitet, darunter eine Vielzahl an Verweisungen in anderen Gesetzen, wie etwa das Opferentschädigungsgesetz, OEG, das Infektionsschutzgesetz, die SED-Unrechtsbereinigungsgesetze, sowie das Soldaten- und Zivildienstgesetz, SG bzw. ZDG.

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Behinderte Menschen mit dem Merkzeichen VB profitieren von einer 100-prozentigen Kfz-Steuerbefreiung

Gemäß SGB XIV erhalten Beschädigte, darunter auch Schwerbehinderte mit dem Merkzeichen VB wegen der gesundheitlichen und wirtschaftlichen Folgen der Schädigung, staatliche Leistungen. Diese bemessen sich nach Umfang und Schwere der Schädigungsfolgen, sowie dem jeweiligen Bedarf und setzen sich aus mehreren Einzelleistungen zusammen (Geld- und Sachleistungen). Neben den Geschädigten selbst können auch Hinterbliebene, wie Witwen und Witwer sowie Kinder und Eltern, einen Anspruch auf Leistungen haben.

Mit dem Merkzeichen VB in Ihrem Schwerbehindertenausweis dürfen Sie unentgeltlich im öffentlichen Personennahverkehr fahren. Das sind alle Stadtbusse, Straßenbahnen, U-Bahnen, S-Bahnen sowie bundesweit die Züge des Nahverkehrs der Deutschen Bahn AG. Für die Fahrten benötigen Sie neben Ihrem Ausweis ein Beiblatt mit Wertmarke, die normalerweise pro Jahr 80 Euro kostet und die Sie kostenlos erhalten. Voraussetzung: Sie müssen mindestens seit dem 1.10.1979 wegen Ihrer Schädigungsfolgen die Freifahrtberechtigung haben. Noch ein Hinweis zu den Wertmarken: Solche, die für ein Jahr ausgegeben werden, können bis spätestens ein halbes Jahr vor Ablauf der Gültigkeitsdauer zurückgegeben werden. Auf Antrag wird dann die Hälfte der Gebühr erstattet. Entsprechendes gilt für den Fall, dass der schwerbehinderte Mensch vor Ablauf eines halben Jahres der Gültigkeitsdauer der Jahreswertmarke verstirbt.

Neben den freien Fahrten mit öffentlichen Verkehrsmitteln erhalten behinderte Menschen mit dem Merkzeichen VB eine 100-prozentige Kfz-Steuerbefreiung. Abhängig von Ihrem GdB haben Sie auch noch andere steuerliche Vorteile, denn Sie profitieren von einem sogenannten Pauschbetrag. Was bedeutet, dass weniger Einkommens-Steuer bezahlt werden muss. Einen Pauschbetrag dürfen auch Eltern von Kindern mit Behinderung geltend machen. Noch ein Plus: Er kann sogar rückwirkend in Anspruch genommen werden, sofern die Behinderung rückwirkend festgestellt wird. Dafür muss das Versorgungsamt bescheinigen, zu welchem Zeitpunkt die Behinderung eingetreten ist. Das Finanzamt ist dann verpflichtet, zu viel gezahlte Steuern zurückzuerstatten.

Ein weiterer Tipp für Sie: Ihr Schwerbehindertenausweis ist in der Regel höchstens fünf Jahre gültig. Vergessen Sie also nicht, ihn rechtzeitig zu verlängern und sich etwa drei Monate vor Ablauf an das Versorgungsamt zu wenden. Schicken Sie für die Verlängerung formlos ein Passfoto, Ihren Namen mit Geburtsdatum sowie Ihr Geschäftszeichen an die zuständige Behörde.

Unser Team berät Sie gerne kostenlos und unverbindlich zum Thema Merkzeichen VB oder auch bei allen anderen Themen der Pflege